Früher konnte man sich noch zum Teil drauf verlassen, dass Richter Recht und Gesetz anwenden. Das ist heutzutage bei einigen Richtern nicht mehr der Fall.
Sie urteilen gegen klare Beweise oder physikalische Gesetze indem sie diese relativieren oder aushebeln.
Beispiel: Richter am OLG Düsseldorf, denen durch ein Gutachten eines vereidigten Sachverständigen nachgewiesen wurde, dass 15 Millionen l Wasser nicht in einem Keller durch tropfende Wasserhähne ablaufen können, relativierten das Gutachten, indem sie ausführten, der vereidigte Sachverständige hätte die Wasseruhr nicht gesehen.
Identisch könnte man den Richtern ein Gutachten von Physikern vorlegen, indem ausgeführt wird, dass man gestern nicht mit dem Fahrrad zum Mond gefahren sein kann und die Richter relativieren dieses Gutachten, in dem sie ausführen, der Physiker habe die Reifen des Fahrrads nicht gesehen.
Diese Richter am Oberlandesgericht wissen genau, dass sie niemals für ihre Fehlurteile sanktioniert werden und insbesondere der Bundesgerichtshof sich für individuelle Fehler in Urteilen nicht interessiert, somit diese Urteile nicht aufhebt.
Genau diese Urteile sollen hier zusammen getragen werden. Urteile, bei denen selbst ein juristisch nicht gebildeter Laie leicht erkennt, dass diese vorsätzlich fehlerhaft verfasst wurden, beispielsweise um ein Verfahren schnell beenden zu können oder dem Staatsbetrieb einen finanziellen Vorteil zu verschaffen.
Richter, die solche Urteile verfassen sind für den Rechtsstaat eine große Belastung.
Das Vertrauen in die Justiz sinkt und Rechtssicherheit, die für ein Zusammenleben und wirtschaftliches Handeln notwendig ist, wird zur Glückssache.
Im Gegensatz zu Politikern können die schwarzen Schafe unter den Richtern faktisch nicht abgewählt, abgesetzt oder entlassen werden.
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